Schulden des Landes 2016 gesunken; Kommunen weiterhin mit Schuldenanstieg

Land und Kommunen unterscheiden sich deutlich hinsichtlich ihrer aktuellen Entwicklung: Die Schulden des Landes reduzierten sich im Verlauf des Vorjahres um 0,9 Prozent auf 32,7 Milliarden Euro. Damit beobachteten die Statistiker für das Land den deutlichsten Schuldenrückgang seit mehr als 50 Jahren.

In den rheinland-pfälzischen Kommunen stieg die Schuldenlast 2016 hingegen um 0,9 Prozent auf 12,7 Milliarden Euro. Der prozentuale Anstieg der Schulden erreichte damit den gleichen Wert wie im Jahr 2015. Obwohl sich die Schulden der Kommunen somit auch in den letzten zwei Jahren jeweils um rund 110 Millionen Euro erhöht haben, verdeutlichen die Zahlen im längerfristigen Vergleich dennoch eine Besonderheit: Sie dokumentieren das geringste Schuldenwachstum seit dem Jahr 1998. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 fiel der Anstieg der Schulden noch deutlich höher aus. Damals wuchsen die Schulden der Kommunen innerhalb eines Jahres um 610 Millionen Euro bzw. 5,1 Prozent.

Regionale Betrachtung

Eine detaillierte Analyse der aktuellen Schuldenlage 2016 offenbart unterschiedliche Entwicklungen innerhalb der kommunalen Gebietskörperschaften:

Die Schulden der kreisfreien Städte erhöhten sich um lediglich 0,1 Prozent auf rund 6,1 Milliarden Euro. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung lag bei 5.750 Euro.

Anders stellt sich die Situation in den Landkreisbereichen (Kreise inklusive der zugehörigen Verbands- und Ortsgemeinden) dar. Hier stieg die Schuldenlast deutlich um 1,7 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro bzw. auf durchschnittlich 2.150 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.

Innerhalb der kreisfreien Städte und der Landkreisbereiche waren teilweise große Unterschiede zu beobachten. Bei den kreisfreien Städten wurden für Neustadt a. d. Weinstr. (1.830 Euro/Einwohner) die niedrigsten, für Pirmasens (9.980 Euro/Einwohner) hingegen die höchsten Schuldenquoten gemessen. Innerhalb der Landkreisbereiche konnten der Rhein-Hunsrück-Kreis sowie der Westerwaldkreis die niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldungen für sich reklamieren (570 bzw. 580 Euro/Einwohner). Am anderen Ende der Skala stand deutlich abgeschlagen der Landkreisbereich Kusel. Hier fiel die Verschuldung rund zehnmal höher aus (5.950 Euro/Einwohner).

Werden nur die Landkreishaushalte betrachtet, ergibt sich für 2016 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro (plus 0,3 Prozent). Auf jede Einwohnerin bzw. jeden Einwohner entfallen hierdurch rund 840 Euro. Die niedrigsten Werte stellten die Statistiker für Mainz-Bingen fest. Der Kreishaushalt war komplett schuldenfrei. Die höchsten Werte wurden für Kusel ermittelt. Die Schuldenlast des Kreises beläuft sich hier inzwischen auf 2.550 Euro je Einwohner.

Art der Schulden

Prinzipiell können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden.

Liquiditätskredite, die als ein Instrument zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen dienen, machen bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten 54 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2015: 56 Prozent). Im Landkreisbereich betrug der Anteil der Liquiditätskredite 41 Prozent (2015: 40 Prozent).

Das Land wies indessen zum 31.12.2016 gar keine Liquiditätskredite mehr auf (2015: 2 Prozent der Gesamtverschuldung). Als Verschuldungsinstrument nutzt das Land überwiegend Wertpapierschulden.

Längerfristiger Vergleich und Bundesländervergleich

Die langfristige Betrachtung zeigt, dass sowohl die Schuldenlast des Landes als auch die der kommunalen Gebietskörperschaften deutlich gestiegen ist. Gegenüber dem Jahr 2000 wuchs die Pro-Kopf-Verschuldung für Land und Kommunen zusammen um 78 Prozent. Die Schuldenquote erhöhte sich in diesem Zeitraum für das Land um 64 Prozent und für die Kommunen um 126 Prozent.

Im aktuellen Bundesvergleich weist Rheinland-Pfalz 2016 überdurchschnittlich hohe Schulden auf. Bezogen auf die Landesebene liegt der Wert hier um 19 Prozent, bezogen auf die Kommunen sogar um 54 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. In der Gesamtschau ergibt sich somit eine Verschuldung für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen, die rund 27 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt.

Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2016. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum "Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt" sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten "Europäischen Fiskalpakt"). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl.

Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)