Steuereinnahmen der Kommunen 2017 auf neuem Höchststand

Mehr als die Hälfte der Einnahmen erzielten die Kommunen durch die Realsteuern. Sie stiegen insgesamt um 2,5 Prozent auf 2,39 Milliarden Euro. Durch die darin enthaltene Gewerbesteuer nahmen die Kommunen rund 1,81 Milliarden Euro ein (plus 2,7 Prozent). Die Grundsteuer B trug mit rund 560 Millionen Euro zu den Einnahmen bei; das waren 2,1 Prozent mehr als im Vorjahr.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Einnahmen stammte aus den Gemeindeanteilen an den Gemeinschaftssteuern. Sie stiegen um 11 Prozent auf 1,95 Milliarden Euro. Der größte Anteil entfiel dabei auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Hierdurch erzielten die Kommunen 2017 Einnahmen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro (plus 9,1 Prozent). Positiver Finanzierungssaldo

Eine Kenngröße zur Finanzlage der Kommunen ist der sogenannte Finanzierungssaldo. Er berücksichtigt sowohl die Einzahlungen als auch die Auszahlungen und zeigt, ob am Ende des Jahres noch „Geld in der Kasse“ verblieben ist. Die Statistiker ermittelten hier für alle rheinland-pfälzischen Kommunen zusammen einen positiven Finanzierungssaldo von 431,3 Millionen Euro.

Der Finanzierungssaldo war in den verschiedenen Gebietskörperschaften unterschiedlich. So kamen acht kreisfreie Städte auf einen positiven, vier auf einen negativen Saldo. Damit wiesen zwei von drei kreisfreien Städten einen Finanzierungsüberschuss auf. Ein ähnliches Bild war auch für die restlichen Gebietskörperschaftsebenen zu beobachten: Der Anteil der Kommunen mit positivem Saldo schwankte zwischen 60 Prozent in den Verbandsfreien Gemeinden und gut 70 Prozent bei den Landkreishaushalten. Über alle Ebenen betrachtet wiesen rund 70 Prozent der Gebietskörperschaften ein positives und 30 Prozent ein negatives Ergebnis des Finanzhaushaltes auf.

In der langfristigen Perspektive zeigt sich die Besonderheit des vergangenen Jahres. Der für 2017 ermittelte positive Finanzierungssaldo stellt einen neuen Höchststand in der Geschichte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz dar. Während der Saldo seit den 90iger Jahren stets negativ ausfiel – 2009 war das Finanzierungsdefizit am größten –, konnte 2015 erstmalig ein in Summe ausgeglichener Finanzhaushalt der Kommunen dokumentiert werden. Er betrug damals rund 80 Millionen Euro. Im Folgejahr sank er zunächst mit minus 14,6 Millionen Euro knapp wieder in den negativen Bereich. Mit aktuell 431,3 Millionen Euro setzte er den seit 2009 anhaltenden Trend jedoch fort.

Die Daten stammen aus der vierteljährlichen Kassenstatistik. Bezüglich der Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer und Umsatzsteuer) und der Gewerbesteuer wurden die Angaben des Festsetzungsverfahrens übernommen.
Die amtliche Statistik erfasst die Finanzlage der Kommunen mit zwei ähnlichen Statistiken. Ergebnisse der Kassenstatistik liegen bereits für das Jahr 2017 vor; Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik sind hingegen derzeit nur bis zum Jahr 2015 verfügbar. Die Kassenstatistik ist aktueller, die Jahresrechnungsstatistik ist hingegen genauer. Aufgrund unterschiedlicher Anforderungen weichen die Ergebnisse der beiden Statistiken mitunter voneinander ab. Der durch die Kassenstatistik frühzeitig gezeigte Trend konnte in der Vergangenheit jedoch stets durch die später erfolgte genauere Jahresrechnungsstatistik inhaltlich bestätigt werden. Zum Vergleich erfolgt daher in der Grafik die parallele Darstellung beider Statistiken ab 2005.

Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)