Kommunalfinanzen 2018: Höchststand bei Steuereinnahmen und ausgeglichener Finanzhaushalt

Knapp 54 Prozent der Steuereinnahmen der Kommunen stammten aus den Realsteuern. Diese wuchsen um 8,9 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro. Die darin enthaltene Gewerbesteuer brachte den Kommunen rund 2,01 Milliarden Euro ein (plus 11,3 Prozent). Die Grundsteuer B spülte rund 570 Millionen Euro in die kommunalen Kassen, das waren 1,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

Neben den Realsteuern spielen die Einnahmen aus den Gemeindeanteilen an den Gemeinschaftssteuern eine bedeutende Rolle. Ihr Wert stieg um 9,6 Prozent auf 2,13 Milliarden Euro. Der darin enthaltene Gemeindeanteil an der Einkommensteuer betrug 1,83 Milliarden Euro (plus 1,6 Prozent).

Erneut positiver Finanzierungssaldo

In der Summe erzielten die rheinland-pfälzischen Kommunen einen positiven Finanzierungssaldo von 444 Millionen Euro. Der Finanzierungssaldo fällt in den Gebietskörperschaften unterschiedlich aus. Acht kreisfreie Städte kamen auf einen positiven, vier hingegen auf einen negativen Saldo. Damit wiesen zwei von drei kreisfreien Städten einen Finanzierungsüberschuss auf. Der höchste positive Wert wurde für die Landeshauptstadt Mainz (26,6 Millionen Euro), der höchste negative Saldo für Trier (minus 16,6 Millionen Euro) ermittelt. Bezogen auf die Bevölkerung erzielte Landau in der Pfalz mit Abstand den höchsten positiven Finanzierungssaldo (392 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner).

Auf die Kreishaushalte bezogen schlossen insgesamt 19 Landkreise (79 Prozent) das Jahr 2018 mit einem positiven, fünf (21 Prozent) hingegen mit einem negativen Finanzierungssaldo ab. Dabei weist der Kreis Mainz-Bingen sowohl absolut als auch auf die Bevölkerung bezogen den höchsten positiven Finanzierungssaldo aus (38,3 Millionen Euro bzw. 183 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner). Am anderen Ende der Skala stehen die Landkreise Kusel und Südwestpfalz. Kusel kommt auf einen negativen Saldo von 4,2 Millionen (minus 60 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner), die Südwestpfalz auf einen Fehlbetrag von 4,8 Millionen Euro (minus 50 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner).

Betrachtet man nur die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden ohne den Kreishaushalt, so ergibt sich ein anderes Bild. Wieder liegt Mainz-Bingen mit deutlichem Abstand auf dem ersten Rang (plus 123,3 Millionen Euro; 588 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner). Die letzten Plätze belegen hier jedoch die Kommunen des Landkreises Germersheim mit minus 11,3 Millionen Euro (minus 88 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner) sowie des Donnersbergkreises mit minus 11 Millionen Euro (minus 146 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner). Von allen kreisangehörigen Kommunen in Rheinland-Pfalz hatten 1.485 (61 Prozent) einen positiven, 950 (39 Prozent) einen negativen Finanzierungssaldo.

Der positive Finanzierungssaldo des Jahres 2018 stellt einen neuen Höchststand in der Geschichte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz dar. Er löst den alten Höchstwert des Vorjahres ab. Seit den 90iger Jahren fiel der Saldo zunächst negativ aus. 2009 war das Finanzierungsdefizit in Folge der Wirtschaftskrise am größten (ca. 870 Millionen Euro). Ein in Summe ausgeglichener Finanzhaushalt der Kommunen konnte erst wieder für 2015 dokumentiert werden (rund 99 Millionen Euro). Im Folgejahr sank er zunächst mit minus 7 Millionen Euro knapp wieder in den negativen Bereich. Mit aktuell 444 Millionen Euro setzte er den seit 2009 anhaltenden Trend jedoch fort.

Die Daten stammen aus der vierteljährlichen Kassenstatistik. Bezüglich der Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer und Umsatzsteuer) und der Gewerbesteuer wurden die Angaben des Festsetzungsverfahrens übernommen. Alle Angaben sind vorläufig.

Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Öffentliche Finanzen)