Kreisfreie Städte
Für die kreisfreien Städte wuchsen die Schulden 2014 um 6 Prozent auf rund 6 Milliarden Euro. Rechnerisch entfielen damit auf jeden Einwohner dieser Gebietskörperschaftsgruppe rund 5.800 Euro. Für die Stadt Kaiserslautern ergab sich mit rund 9.300 Euro die höchste, für die Stadt Neustadt an der Weinstraße mit 1.700 Euro die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung.
Landkreisbereiche
Im Landkreisbereich (Ortsgemeinden, Gemeindeverbände und Landkreis zusammen) wuchsen die Schulden 2014 um 3,7 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro. Je Einwohner ergab sich damit rechnerisch eine Schuldenlast von 2.100 Euro. Wie in den Vorjahren war die Schuldenrate im Landkreisbereich Kusel mit Abstand am höchsten (rund 5.600 Euro je Einwohner). Für den Landkreisbereich Rhein-Hunsrück-Kreis wurde die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung gemessen (rund 600 Euro/Einwohner). Die Landkreisbereiche werden dargestellt, um einen Vergleich mit den kreisfreien Städten zu ermöglichen.
Landkreishaushalte
Betrachtet man nur die Landkreishaushalte (ohne Ortsgemeinden und Gemeindeverbände), so ergibt sich für 2014 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro (plus 2,6 Prozent). Die Verschuldung der Landkreishaushalte war in Kusel mit rechnerisch 2.400 Euro je Einwohner am höchsten, in Mainz-Bingen mit rund 20 Euro je Einwohner am niedrigsten.
Verbandsgemeindebereiche
Die Verschuldung des Verbandsgemeindebereichs (Verbandsgemeinden einschließlich Ortsgemeinden) wuchs um 3,3 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro; die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung lag damit bei 1.200 Euro. Innerhalb dieser Gruppe wies der Verbandsgemeindebereich Rockenhausen mit ca. 4.600 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. Im Verbandsgemeindebereich Bellheim war der öffentliche Gesamthaushalt schuldenfrei.
Verbandsfreie Gemeinden
In den verbandsfreien Gemeinden stieg die Gesamtschuldenlast um 8,6 Prozent auf rund 881,5 Millionen Euro, das entspricht rund 1.500 Euro je Einwohner. Die mit Abstand höchste Pro-Kopf-Verschuldung wies mit 3.900 Euro erneut die Stadt Idar-Oberstein auf, die Stadt Wörth am Rhein hatte keine Schulden.
Art der Kredite
Bis zum Jahr 2012 nutzten alle rheinland-pfälzischen Kommunen ausschließlich Liquiditätskredite und/oder Investitionskredite. Im Jahr 2014 verwendeten hingegen bereits die Stadt Mainz (125 Millionen Euro) und die Stadt Ludwigshafen (150 Millionen Euro) das Verschuldungsinstrument der Wertpapierkredite (handelbare Stadt-Anleihen).
Liquiditätskredite (früher „Kassenverstärkungskredite“) – eigentlich ein Instrument zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen – machen bei den Kommunen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten im Jahr 2014 rund 59 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von Liquiditätskrediten aufgenommen (2013: 62 Prozent). Im Landkreisbereich betrug der Anteil der Liquiditätskredite 41 Prozent (2013: 40 Prozent). Die Landesregierung nutzte dieses Instrument nur in einem sehr geringen Umfang. Der Anteil der Liquiditätskredite an der Gesamtverschuldung betrug hier im Jahr 2014 lediglich 0,1 Prozent (2013: 0,2 Prozent).
Langfristige Entwicklung
In der langfristigen Betrachtung sind sowohl die Schuldenlast des Landes als auch die der kommunalen Gebietskörperschaften deutlich angewachsen. Seit dem Jahr 2000 stieg die Pro-Kopf-Verschuldung von Land und Kommunen zusammen betrachtet um 79 Prozent. Die Schuldenlast des Landes je Einwohner erhöhte sich um 66 Prozent, die der Kommunen um 125 Prozent.
Ländervergleich
Innerhalb der Flächenländer wies Rheinland-Pfalz 2014 insgesamt die dritthöchste Gesamtverschuldung auf. Sie war rund 30 Prozent höher als im Durchschnitt der Flächenländer. Während das Land rund 20 Prozent über dem Bundesdurchschnitt der Flächenländer lag, überstieg die Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz den Bundesdurchschnitt um fast 70 Prozent.
Die Daten zur Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2014. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum „Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt“ sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten „Europäischen Fiskalpakt“). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl. Die Daten für den Ländervergleich stammen nicht aus der jährlichen Schuldenstatistik. Diese lag zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht länderübergreifend vor. Stattdessen wurden hier Schuldendaten aus der vierteljährlichen Kassenstatistik verwendet. Diese Statistik weicht inhaltlich leicht von der jährlichen Schuldenstatistik ab und umfasst lediglich vorläufige Daten.
Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)
