Schulden um 1,6 Milliarden Euro gesunken; stärkster Schuldenabbau seit Jahrzehnten

Zwischen dem Land und den rheinland-pfälzischen Kommunen war ein Unterschied erkennbar: Die Schulden des Landes schrumpften im Vergleich zum revidierten Vorjahresergebnis um 4,5 Prozent auf 31,8 Milliarden Euro bzw. auf 7.800 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner. Die Kommunen konnten ihre Verschuldung um 0,8 Prozent auf 12,6 Milliarden Euro senken. Auf die Einwohner bezogen ergab sich hier ein Wert von 3.100 Euro.

Regionale Betrachtung

Die genaue Auswertung der Schuldenlage 2017 zeigt unterschiedliche Entwicklungen bei den Kommunen:
In den kreisfreien Städten sank die Verschuldung um 0,3 Prozent auf rund sechs Milliarden Euro. Auf jede Einwohnerin bzw. jeden Einwohner entfielen rechnerisch 5.700 Euro.

Für die Landkreisbereiche (Kreis inklusive der zugehörigen Verbands- und Ortsgemeinden) verzeichneten die Statistikerinnen und Statistiker einen Schuldenrückgang von 2,3 Prozent. Die Schulden fielen auf 6,3 Milliarden Euro bzw. auf durchschnittlich 2.100 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.

In den kreisfreien Städten und den Landkreisbereichen waren teilweise große Unterschiede zu beobachten. Innerhalb der kreisfreien Städte wurde für Neustadt (1.830 Euro) die niedrigste, für Pirmasens (9.690 Euro) die höchste Pro-Kopf-Verschuldung dokumentiert. Bei den Landkreisbereichen wiesen der Westerwaldkreis sowie der Rhein-Hunsrück-Kreis die geringsten Schuldenwerte auf (540 bzw. 560 Euro). Die mit Abstand höchste Verschuldung entfiel auf den Landkreisbereich Kusel. Sie war hier elfmal höher als im Westerwaldkreis und lag bei 6.220 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner. Entgegen dem allgemeinen Trend wuchs die Verschuldung in diesem Landkreisbereich 2017 um 4,3 Prozent.

Werden hingegen isoliert nur die Landkreishaushalte betrachtet (Kreise ohne zugehörige Verbands- und Ortsgemeinden), so ergibt sich für 2017 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,4 Milliarden Euro (minus 4,2 Prozent). Pro Einwohnerin bzw. Einwohner waren das rund 800 Euro. Die niedrigsten Werte stellten die Statistikerinnen und Statistiker für Mainz-Bingen fest. Der Kreishaushalt war schuldenfrei. Am höchsten fiel die Verschuldung in Kusel aus. Der Kreis war hier mit rund 2.670 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner verschuldet. Die Schuldenlast stieg in Kusel im Vorjahresvergleich demnach um 4,3 Prozent.

Art der Schulden

Grundsätzlich können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden.

Liquiditätskredite sind ursprünglich nur zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen gedacht. Dennoch machen diese bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Im Jahr 2017 hatten die kreisfreien Städte rund 50 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2016: 54 Prozent); beim Landkreisbereich betrug der Anteil knapp 40 Prozent (2016: 41 Prozent).

Das Land nutzt traditionell kaum Liquiditätskredite. Diese machten zum Jahresende 2017 lediglich rund 1,4 Prozent seiner Gesamtverschuldung aus (2016: 1,8 Prozent). Als Verschuldungsinstrument verwendet das Land überwiegend Wertpapierschulden.

Längerfristiger Vergleich und Bundesländervergleich Die längerfristige Betrachtung zeigt zwei Besonderheiten. Einerseits sind sowohl die Schulden des Landes als auch der kommunalen Gebietskörperschaften im langfristigen Vergleich deutlich gestiegen. Während das Bruttoinlandsprodukt für Rheinland-Pfalz beispielsweise seit 2000 um rund 53 Prozent stieg, wuchs die Pro-Kopf-Verschuldung im selben Zeitraum für das Land um 61 Prozent, für die Kommunen um 125 Prozent und für Land und Kommunen zusammen um 75 Prozent.

Andererseits senkte das Land im Vorjahresvergleich seine Schulden um 4,5 Prozent. Das war der stärkste Schuldenrückgang seit 55 Jahren (1962: minus 9,1 Prozent). Während die Konsolidierungsphase beim Land in den 1960iger-Jahren bereits nach zwei Jahren abrupt in eine neue Phase mit hohen Schuldenzuwächsen mündete, beobachten die Experten nunmehr seit fünf Jahren in Folge die Stagnation bzw. sogar den Rückgang des Schuldenstandes des Landes. Er war 2017 insgesamt 3,6 Prozent niedriger als 2012.

Der für die Kommunen 2017 erfasste Schuldenabbau in Höhe von 0,8 Prozent erscheint zunächst relativ gering. Dennoch melden die Finanzstatistiker hier einen Rekord: So stark wie 2017 sind die Schulden der Kommunen seit Gründung des Bundeslandes vor 70 Jahren noch nie gesunken.

Trotz dieser Entwicklungen zeigt der Bundesvergleich für Rheinland-Pfalz 2017 eine überdurchschnittliche Verschuldung. Bezogen auf die Landesebene liegt der Wert um 21 Prozent, hinsichtlich der Kommunen sogar um 58 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen ergibt sich zusammengenommen eine Verschuldung, die rund 29 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt.

Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2017. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum "Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt" sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten "Europäischen Fiskalpakt"). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl. Bei den Landessummen kann es zu Abweichungen zwischen den vom Statistischen Landesamt und den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Ergebnissen kommen.

Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)