Schulden des Landes und der Kommunen um 1,3 Milliarden Euro gesunken

Beim Schuldenrückgang ist ein deutlicher Unterschied zwischen dem Land und den Kommunen erkennbar: Die Schulden des Landes sanken im Vorjahresvergleich spürbar um 3,6 Prozent auf 30,6 Milliarden Euro bzw. auf 7.500 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner. Die Kommunen konnten ihre Verschuldung um 1,0 Prozent auf 13,2 Milliarden Euro verringern. Bezogen auf die Einwohnerinnen und Einwohner waren das 3.200 Euro.

Regionale Betrachtung

Die kreisfreien Städte verringerten ihre Verschuldung insgesamt um 0,3 Prozent. Der neue Schuldenstand betrug Ende 2018 rund 6,1 Milliarden Euro. Auf jede Bewohnerin bzw. Bewohner der Städte entfielen rechnerisch 5.700 Euro.

Die Landkreisbereiche (Kreis inklusive der zugehörigen Verbands- und Ortsgemeinden) verzeichneten einen Schuldenrückgang von 1,6 Prozent. Die Schulden fielen auf 6,8 Milliarden Euro bzw. 2.300 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.

Im Vergleich der kreisfreien Städte und der Landkreisbereiche zeigen sich große Unterschiede. Bei den kreisfreien Städten wurde für Landau in der Pfalz (1.480 Euro) die niedrigste, für Pirmasens (9.760 Euro) die höchste Pro-Kopf-Verschuldung erfasst. Bei den Landkreisbereichen verbuchte der Westerwaldkreis die geringsten Schulden (700 Euro). Die höchsten Schulden pro Kopf hatte der Landkreisbereich Kusel. Rechnerisch entfielen hier auf jede Einwohnerin bzw. jeden Einwohner eine Schuldenlast von 6.970 Euro, zehnmal so viel wie im Westerwaldkreis.

Bei isolierter Betrachtung der Landkreishaushalte (Kreise ohne zugehörige Verbands- und Ortsgemeinden) ergibt sich 2018 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,4 Milliarden Euro (minus 4,1 Prozent). Je Bewohnerin bzw. Bewohner waren das rund 800 Euro. Die niedrigsten Werte errechnen sich für Mainz-Bingen: Der Kreishaushalt von Mainz-Bingen war schuldenfrei, im Landkreis Kusel lagen die Schulden des Kreishaushalts bei rund 2.670 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.

Art der Schulden

Prinzipiell können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden. Liquiditätskredite sind zwar nur zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen gedacht. Trotzdem machen diese bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten im Jahr 2018 rund 48 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2017: 50 Prozent); beim Landkreisbereich betrug der Anteil 35 Prozent (2017: 36 Prozent).

Das Land nutzt traditionell kaum Liquiditätskredite. Letztere machten zum Jahresende 2018 lediglich rund zwei Prozent der Gesamtverschuldung der Landesebene aus (2017: ein Prozent). Als Verschuldungsinstrument verwendet das Land überwiegend Wertpapierschulden.

Längerfristiger Vergleich Seit dem Jahr 2000 ist die Pro-Kopf-Verschuldung des Landeshaushalts um 57 Prozent gestiegen, exakt um den Wert, um den auch das Bruttoinlandsprodukt je Einwohnerin bzw. Einwohner wuchs. Die Pro-Kopf-Verschuldung in den Kommunen stieg hingegen um 123 Prozent, für das Land und die Kommunen zusammen ergab ein Schuldenzuwachs von 72 Prozent.

Das Land reduzierte seine Schulden im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent; das war der zweithöchste Schuldenrückgang seit 56 Jahren (zuvor Rekordrückgang 2017: minus 4,5 Prozent). Während die Konsolidierungsphase beim Land in den 1960iger-Jahren bereits nach zwei Jahren in eine neue Phase mit hohen Schuldenzuwächsen mündete, sind seit nunmehr sechs Jahren stagnierende bzw. sinkende Schulden zu verzeichnen. Die Kommunen senkten ihre Schulden 2018 um 1,0 Prozent. Dieser auf den ersten Blick schwache Rückgang ist der stärkste seit Gründung des Landes (2017: minus 0,8 Prozent). Vergleich der Bundesländer

Trotz der Rückgänge weist Rheinland-Pfalz im Vergleich der Bundesländer auch 2018 eine überdurchschnittliche Verschuldung auf: Die Landesebene liegt 20 Prozent, die Kommunalebene sogar 71 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen ergibt sich zusammengenommen eine Verschuldung, die rund 32 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt.

Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2018. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum "Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt" sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten "Europäischen Fiskalpakt"). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl. Zum 31.12.2018 wurde die Erhebungsmethode aufgrund von EU-Vorgaben nochmals leicht angepasst (Berücksichtigung von Krediten, die an ausgegliederte Einheiten (hier: Eigenbetriebe) weitergeleitet wurden).

Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)