Verbandsgemeindebereich
Die Schuldenlast des Verbandsgemeindebereiches (Verbandsgemeinden einschließlich Ortsgemeinden) stieg um 1,0 Prozent auf rund 2,8 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung lag bei rund 1.200 Euro. Innerhalb dieser Gruppe wies der Verbandsgemeindebereich Hochspeyer mit rund 5.100 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. Die Verbandsgemeindebereiche Bellheim und Waldsee hatten keine Schulden.
Verbandsfreie Gemeinden
In den verbandsfreien Gemeinden wuchs die Gesamtschuldenlast um 4,9 Prozent auf rund 860 Millionen Euro. Damit belief sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf rund 1.400 Euro. Die mit Abstand höchste Verschuldung von rund 3.800 Euro je Einwohner hatte die Stadt Idar-Oberstein. Die Stadt Wörth am Rhein war schuldenfrei.
Kreisfreie Städte
Die kreisfreien Städte waren 2013 mit 5,6 Milliarden Euro verschuldet (plus 1,8 Prozent). Die Schuldenlast kletterte auf durchschnittlich rund 5.500 Euro je Einwohner, mit einer Spannweite von rund 8.800 Euro in Pirmasens bis rund 1.700 Euro in Neustadt an der Weinstraße.
Landkreisbereiche
Um einen Vergleich mit den kreisfreien Städten zu ermöglichen, wird der sogenannte Landkreisbereich (Ortsgemeinden, Gemeindeverbände und Landkreis zusammen) betrachtet. Die Verschuldung des Landkreisbereiches stieg im Vorjahresvergleich um 2,5 Prozent auf 6,1 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung lag bei rund 2.100 Euro. Wie im Vorjahr war die Schuldenrate im Landkreisbereich Kusel am höchsten (rund 5.100 Euro je Einwohner) und im Rhein-Hunsrück-Kreis am niedrigsten (rund 600 Euro je Einwohner).
Landkreise
Werden hingegen nur die Landkreishaushalte betrachtet, ergibt sich für 2013 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro (plus 3,5 Prozent). Für Kusel wurde mit 2.200 Euro je Einwohner der höchste, für Mainz-Bingen mit rund 30 Euro je Einwohner der niedrigste Schuldenstand der Landkreishaushalte gemessen.
Wertpapierkredite
Prinzipiell können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften mit Investitionskrediten, Liquiditätskrediten und Wertpapierkrediten verschulden. In der Vergangenheit nutzten alle rheinland-pfälzischen Kommunen ausschließlich Liquiditätskredite und/oder Investitionskredite. Im Jahr 2013 griff erstmalig eine Kommune auf das Verschuldungsinstrument der Wertpapierkredite zurück: Die Stadt Mainz emittierte am Finanzmarkt handelbare, mehrjährige Stadt-Anleihen im Umfang von 125 Millionen Euro.
Liquiditätskredite
Obwohl Liquiditätskredite ein Instrument zur Überbrückung von nur vorübergehenden Kassenanspannungen sind, machen diese bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten 62 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2012: 65 Prozent). Im Landkreisbereich betrug der Anteil der Liquiditätskredite 40 Prozent (2012: 41 Prozent).
Die Landesregierung verschuldete sich indessen nur marginal durch Liquiditätskredite. Deren Anteil an der Gesamtverschuldung betrug 2013 lediglich 0,2 Prozent (2012: 1,9 Prozent). Das Land ist zum größten Teil durch die Emission von handelbaren Anleihen, d.h. durch Wertpapierschulden, belastet (66 Prozent).
Langfristvergleich
Der langfristige Vergleich zeigt, dass sowohl die Schuldenlast des Landes als auch die der kommunalen Gebietskörperschaften deutlich gestiegen ist. Gegenüber dem Jahr 2000 wuchs die Pro-Kopf-Verschuldung insgesamt um 78 Prozent. Die Schuldenquote erhöhte sich in diesem Zeitraum für das Land um 66 Prozent und für die Kommunen um 120 Prozent.
Die Erhöhung der Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes um 0,4 Prozent im Jahr 2013 fällt vergleichsweise niedrig aus. Im Zeitraum ab dem Jahr 2000 wurden stets größere prozentuale jährliche Schuldenzunahmen beobachtet.
Tabelle zu den Schulden der öffentlichen Gesamthaushalte 2013 nach Verbandsgemeindebereichen und verbandsfreie Gemeinden (<link _blank den dokuments download eines file:1722>Excel-Datei)
Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2013. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken, ausgewiesen (in Analogie zum »Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt« sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten »Europäischen Fiskalpakt«). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl.
Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)
