Asylbewerberleistungen: Zahl der Berechtigen sank um gut ein Drittel

Einerseits reisten im vergangenen Jahr weniger Asylsuchende ein und andererseits wurden Asylverfahren abgeschlossen. Wird ein Antrag auf Asyl vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anerkannt, sind die betroffenen Personen nicht mehr leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und finden in der Statistik keine Berücksichtigung mehr. Der Großteil der Schutzsuchenden kam aus Afghanistan (7.300 bzw. 23 Prozent) und Syrien (6.500 bzw. 20 Prozent).
 Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen rund 25.000 Leistungsempfängerinnen und -empfänger (78 Prozent). Diese werden in Form von Sachleistungen, Wertgutscheinen und Geldleistungen gewährt und sind dazu bestimmt, den täglichen Lebensbedarf zu decken, das heißt unter anderem Ernährung, Kleidung, Unterkunft, Gesundheits- und Körperpflege. Von den Empfängerinnen und Empfängern der Grundleistungen lebten fast 18.300 dezentral in Wohnungen, gut 3.700 in Gemeinschaftsunterkünften und knapp 3.000 in zentralen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende.

Fast 6.900 Asylbewerberinnen und -bewerber (22 Prozent) erhielten erhöhte Zuwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Form von Hilfe zum Lebensunterhalt – die sogenannten Analogleistungen. Diese üblicherweise als Geldleistungen gewährten Zuwendungen werden in der Regel nach 15-monatiger Aufenthaltsdauer in Deutschland gezahlt und bewirken, dass die Leistungsberechtigten denjenigen Personen gleichgestellt werden, die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten.

Neben diesen Regelleistungen in Form von Grundleistungen bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt bezogen am Jahresende 2016 insgesamt gut 10.000 Männer und 5.900 Frauen besondere Leistungen, die in speziellen Bedarfssituationen gewährt werden, beispielsweise bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt.

Die Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich im Jahr 2016 auf 359 Millionen Euro, das waren 121 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Nach Abzug der Einnahmen in Höhe von landesweit 15,6 Millionen Euro, beispielsweise aus Rückzahlungen gewährter Hilfen, ergaben sich Nettogesamtausgaben von knapp 344 Millionen Euro (rund 85 Euro je Einwohner). Diese lagen 47 Prozent höher als im Jahr 2015.

Der Ausgabenanstieg trotz des Rückgangs der Empfängerzahlen liegt darin begründet, dass die Leistungsberechtigten zum Stichtag 31. Dezember gezählt werden, die Ausgaben aber das gesamte Jahr umfassen. Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger ist durch Asylentscheidungen zum Ende des Jahres zurückgegangen.

Die Zahlen zu dieser Statistik liefern die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Rheinland-Pfalz zuständigen Stellen, d. h. das Land, die Landkreise, die kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte, die verbandsfreien Gemeinden und die Verbandsgemeinden, einmal jährlich an das Statistische Landeamt. Die Zahl der Leistungsempfänger bezieht sich auf den Stichtag 31. Dezember, die Ausgaben auf das gesamte Jahr.

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1 )