Gewerbesteuereinnahmen stiegen 2021 in einzelnen Kommunen stark an – Finanzierungssaldo auf Rekordniveau

Ausschlaggebend hierfür war die Entwicklung bei den Realsteuern, vor allem bei der Gewerbesteuer. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Einnahmen aus den Realsteuern um 1,12 Milliarden Euro (plus 47 Prozent), wobei dieser Zuwachs fast in Gänze auf die Gewerbesteuer zurückzuführen ist. Die Gewerbesteuereinnahmen über alle Kommunen hinweg erhöhten sich gegenüber 2020 um 1,1 Milliarden Euro oder 63 Prozent auf 2,85 Milliarden Euro. Einzelne Kommunen ragen heraus: In Mainz stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 155 Millionen im Jahr 2020 auf 646 Millionen Euro im Jahr 2021, in Idar-Oberstein von 10 Millionen auf 208 Millionen Euro. Allein diese beiden Kommunen bzw. die Unternehmen, die die Gewerbesteuer gezahlt haben, waren damit zu mehr als 60 Prozent für den Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen verantwortlich.

Neben der Gewerbesteuer trugen die Grundsteuer A mit 19 Millionen und die Grundsteuer B mit 606 Millionen Euro zu den Realsteuereinnahmen bei. Insgesamt entfielen fast 59 Prozent der Steuereinnahmen der Kommunen auf die Realsteuern.

Neben den Realsteuern sind die Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern eine weitere wichtige Einnahmequelle für die Kommunen. Hier war ein Anstieg auf 2,37 Milliarden Euro (plus 8,6 Prozent) zu beobachten. Der überwiegende Teil stammte mit 2 Milliarden Euro (plus 10,3 Prozent) aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der kleinere Teil mit 369 Millionen Euro aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Finanzierungssaldo fast eine Milliarde Euro im Plus

Über alle rheinland-pfälzischen Kommunen hinweg war ein positiver Finanzierungssaldo von 966 Millionen Euro zu verzeichnen, der höchste Wert in der Geschichte des Bundeslandes. Der Finanzierungssaldo ist eine wichtige Kenngröße zur Finanzlage der Kommunen. Er berücksichtigt sowohl die Einzahlungen als auch die Auszahlungen und zeigt, ob am Ende des Jahres noch „Geld in der Kasse“ verblieben ist.

Der Finanzierungssaldo fällt in den Gebietskörperschaften unterschiedlich aus. Von den zwölf kreisfreien Städten wiesen sieben einen positiven, fünf einen negativen Saldo auf. Der höchste positive Saldo wurde aus den genannten Gründen für Mainz (561,7 Millionen Euro) berechnet. Den höchsten negativen Saldo wies Ludwigshafen auf (minus 39,9 Millionen Euro). Auch in Relation zur Bevölkerung erzielte Mainz den höchsten positiven Finanzierungssaldo (2.592 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner). Am anderen Ende der Skala lag Pirmasens mit einem Fehlbetrag von 281 Euro je Einwohnerin bzw. je Einwohner.

Von den 24 Kreishaushalten beendeten 14 das Jahr mit einem positiven Finanzierungssaldo, die anderen wiesen einen Fehlbetrag auf. Wie in den zurückliegenden Jahren erzielte Mainz-Bingen sowohl absolut (27,8 Millionen Euro) als auch je Einwohnerin bzw. je Einwohner (131 Euro) die höchsten positiven Salden. Die höchsten Fehlbeträge wiesen in absoluten Zahlen der Kreis Ahrweiler (minus 19,9 Millionen Euro) und je Einwohnerin bzw. je Einwohner der Eifelkreis Bitburg-Prüm auf (minus 159 Euro).

Werden hingegen die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden betrachtet, so ergibt sich ein anderes Bild. Sowohl absolut als auch relativ stehen die Kommunen im Landkreis Birkenfeld an erster Stelle; das ist vor allem auf hohe Gewerbesteuereinnahmen in Idar-Oberstein zurückzuführen. Für alle Kommunen des Landkreises errechnet sich ein positiver Finanzierungssaldo in Höhe von 153,5 Millionen Euro bzw. 1.903 Euro je Einwohnerin bzw. je Einwohner. Das andere Ende der Skala belegten die Städte und Gemeinden im Landkreis Germersheim. Der Fehlbetrag lag hier bei 38,7 Millionen Euro sowie einwohnerbezogen bei 300 Euro. Von allen kreisangehörigen Kommunen (Ortsgemeinden, verbandsfreien kreisangehörigen Gemeinden und Verbandsgemeinden) in Rheinland-Pfalz hatten 1.503 (62 Prozent) einen positiven und 915 (38 Prozent) einen negativen Finanzierungssaldo.

Die Daten stammen aus der vierteljährlichen Kassenstatistik. Bezüglich der Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer und Umsatzsteuer) und der Gewerbesteuer wurden die Angaben des Festsetzungsverfahrens übernommen. Alle Angaben sind vorläufig. Sie werden später durch Daten der sogenannten Jahresrechnungsstatistik ersetzt.

Autor: Hans-Peter Fein (Abteilung Staat, Gesellschaft)