Statistischer Landesausschuss: Analyse- und Veröffentlichungsplattform MATS eröffnet neuen Zugang zu Daten

Man sei in nur anderthalb Jahren gemeinsam einen riesigen Schritt in Richtung einer digitalen Produktwelt mit vielfältigen Auswertungsmöglichkeiten gegangen. Neben Standardveröffentlichungen, die auf den Webseiten der beteiligten Ämter für jedermann zugänglich sind, wird es Spezialanwendungen für Fachleute geben. Als Beispiel präsentierte Hürter Auswertungen aus der Krankenhaus-Diagnosestatistik. „Mit wenigen Klicks lassen sich regionale Muster bestimmter Erkrankungen erkennen“, so Hürter. Es gebe zahlreiche Erhebungen mit einer großen fachlichen und regionalen Tiefe, die sich in einfachen Tabellen, wie sie bisher Standard sind, nur unzureichend abbilden lassen. „Mit MATS werden wir den Datenschatz für die Nutzerinnen und Nutzer interaktiv und einfach zugänglich machen“, machte Hürter deutlich.

Zensus 2022: Ergebnisqualität bleibt hinter Erwartungen zurück

Die Qualität der Ergebnisse des Zensus 2022 bleiben für Rheinland-Pfalz hinter den Vorgaben des Bundesgesetzgebers und den Erwartungen des Statistischen Landesamtes zurück. Als Gründe dafür nannte Hürter neben den Herausforderungen durch Corona und den starken Zuzug aus der Ukraine während der Erhebungsphase auch die kleinteilige Kommunalstruktur des Landes. Die rund 2.300 selbstständigen Kommunen seien mit dem vorgegebenen Stichprobenumfang des Zensus 2022 nur unzulänglich abgebildet worden.

Zugleich verwies Hürter darauf, dass die Zahlen des Zensus und der darauf aufbauenden Bevölkerungsfortschreibung in Rheinland-Pfalz – anders als in den anderen Bundesländern – nur sehr geringe Auswirkungen auf die Kommunalfinanzen habe; der kommunale Finanzausgleich oder die Besoldung von Bürgermeistern richte sich nach den Zahlen aus den Einwohnermelderegistern. Dennoch habe sich das Statistische Landesamt wegen des Verfehlens der angestrebten Qualität dazu entschieden, das formelle Prozedere zur Festsetzung der Einwohnerzahlen in einem zweistufigen Verfahren zu vollziehen. Vor der förmlichen Feststellung findet eine Anhörung der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden statt.

Wahlen: Hoher Beratungsbedarf

Das Büro des Landeswahlleiters und die IT-Abteilung des Statistischen Landesamtes waren rund um die Europawahl und die Kommunalwahlen stark gefordert. Aufgrund der Komplexität und der Vielzahl von Wahlen, neuer IT-Systeme sowie eines erkennbaren personellen Umbruchs in den Kommunen – erfahrenes Personal ist in den Ruhestand getreten, die Nachfolgenden müssen in die neue Aufgabe hineinwachsen – gab es einen sehr hohen Beratungsbedarf. Trotz neuer IT-Verfahren verliefen die Wahlen technisch ohne größere Probleme.

Im Nachgang der Europawahl sorgte, wie schon bei der zurückliegenden Bundestagswahl, die Auszählung der Briefwahlstimmen auf Kreis- bzw. VG-Ebene für Irritationen. Dadurch konnten für die Ortsgemeinden nur die Urnenwahlergebnisse dargestellt werden; wegen der teilweise unterschiedlichen Parteienpräferenzen von Brief- und Urnenwählern wurden die Ergebnisse in manchen Ortsgemeinden als verzerrt wahrgenommen. „Dieses Phänomen tritt wegen der kleinteiligen Gemeindestruktur so nur in Rheinland-Pfalz auf; daher ist es wenig wahrscheinlich, dass der Bundesgesetzgeber hier etwas ändert“, erläuterte Hürter unter Verweis auf entsprechende Vorstöße bei der Bundeswahlleiterin und dem Bundesinnenministerium. Es sei aber auch keine Option, die Gemeindeergebnisse nicht darzustellen. „Die gezeigten Ergebnisse bilden in der Tendenz durchaus das Wählerverhalten ab“, so Hürter.

Kommunaler Finanzausgleich: Neues integriertes System

Zwei von sechs Phasen zur Einführung eines integrierten Systems zur Umsetzung des reformierten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) sind abgeschlossen. Damit sind die gesetzlichen Vorgaben umgesetzt. Phase drei, die Bereitstellung der Datengrundlage für gesetzliche Aufgaben der Kommunen, ist in Arbeit.  Die Fertigstellung des Projekts, das das Statistische Landesamt im Auftrag des Finanz- und des Innenministeriums umsetzt, ist für Ende 2026 vorgesehen; bis dahin soll ein neues, integriertes System aufgebaut und das Altsystem abgelöst werden. „Mit der vom Verfassungsgerichtshof geforderten Neuregelung des KFA hin zu einem bedarfsorientierten Ausgleichssystem hat sich die Komplexität des Verfahrens erhöht“, erläutere Hürter. Solche Projekte seien auch mit Blick auf die personellen Ressourcen nur noch mit externer Unterstützung zu realisieren. Daher arbeite das Statistische Landesamt beim KFA mit einem Rahmenvertragspartner des Landes zusammen; das sei für den Fachbereich Finanzen und die hauseigene IT-Abteilung mit großen Herausforderungen verbunden, bringe aber auch wertvolle Impulse für die Weiterentwicklung des Amtes.

Der Statistische Landesausschuss berät das Statistische Landesamt und die Landesregierung in Grundsatzfragen der Statistik. Er besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien, des Rechnungshofes, des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der kommunalen Spitzenverbände, der Kammern, der Arbeitgeber- und Unternehmerverbände, der Gewerkschaften sowie der Wissenschaft. Der Ausschuss tagt einmal im Jahr.