Innenminister Roger Lewentz informierte sich bei einem Besuch im Statistischen Landesamt über den aktuellen Stand der Arbeiten. Er dankte dem Projektteam „Soforthilfe Flutkatastrophe“ sowie allen involvierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Statistischen Landesamtes für deren geleistete Arbeit in Zusammenhang mit der Soforthilfe.
„Bei der verheerenden Flutkatastrophe Mitte Juli wurden nicht nur Privatpersonen und Unternehmen auf das Härteste getroffen. Im Ahrtal wurden auch die Verwaltungen des Kreises und der Gemeinden schwer beschädigt oder teils komplett zerstört. Viele Verwaltungsangestellte stehen durch die Flut vor den Trümmern ihrer Existenz. Vor diesem Hintergrund bin ich dem Statistischen Landesamt und den dort Beschäftigten sehr dankbar, dass sie schnell und kompetent Amtshilfe geleistet und die Auszahlung der Soforthilfen für Privatpersonen im Ahrtal für die Kreisverwaltung übernommen haben“, so der Minister. Dies habe den Kreis Ahrweiler enorm entlastet und den Menschen in Not die finanzielle Unterstützung zuteilwerden lassen, auf die sie angewiesen gewesen seien.
„Insgesamt wurden in Rheinland-Pfalz über 33,3 Millionen Euro an Soforthilfe für Flutgeschädigte bewilligt. Damit konnten viele individuelle Notlagen überbrückt werden. Nach der akuten Nothilfe treten wir jetzt ein in eine Phase, in der wir den Blick nach vorne auf den Wiederaufbau richten. Dafür stehen in Rheinland-Pfalz 15 Milliarden Euro zur Verfügung und wir unterstützen Privatpersonen mit Förderquoten von bis zu 80 Prozent, beispielsweise beim Wiederaufbau eines zerstörten Hauses“, sagte Lewentz.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte das Programm mit dem Titel „Soforthilfe RLP 2021“ aufgelegt, um akute Notlagen der von der Flut betroffenen privaten Haushalte zu überbrücken. Die eigentlich für die Auszahlung im Ahrtal zuständige Kreisverwaltung Ahrweiler hatte auf Anregung von Innenminister Lewentz das Statistische Landesamt um Amtshilfe bei der Abwicklung des Programms ersucht.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Statistischen Landesamtes bauten auf der Grundlage ihrer umfassenden Erfahrungen mit Erhebungen und Verwaltungsverfahren ein neues System zur Abwicklung der Soforthilfe auf. „Das IT-System einschließlich Prüfroutinen sowie die Prozesse und Strukturen inklusive der Sachbearbeitung und Hotline stand binnen weniger Tage, sodass wir zügig die Hilfen auszahlen konnten“, so der Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vom Eingang des Antrags bis zur Auszahlung lag bei zwei Tagen.
Über den gesamten Zeitraum wurden im Kreis Ahrweiler über 12.300 Anträge bewilligt und fast 24,5 Millionen Euro an Soforthilfen an die betroffenen Haushalte ausgezahlt. In Summe gingen rund 17.100 Anträge ein, von denen knapp 4.100 mehrfach gestellt waren. Abgelehnt werden mussten ca. 580 Anträge, etwa, weil sie von Unternehmen kamen, für die das Land ein separates Soforthilfeprogramm aufgelegt hatte, oder weil die Antragstellenden nicht im betroffenen Gebiet gemeldet waren.
(v. l. n. r.: Präsident des Statistischen Landesamtes und Landeswahlleiter Hürter, dessen Stellvertreter Dr. Danzer, Projektleiter Beck, Innenminister Lewentz und Personalratsvorsitzende Wittler)